Melde- und Beitragspflicht zum Tierseuchenkassenbeitrag für Geflügel in vereinseigenen Zuchtanlagen
Das Wichtigste vorab: Hühner und Truthühner, die in einer vereinseigenen Zuchtanlage gehalten werden, gelten grundsätzlich als ein gemeinsamer Tierbestand, auch wenn die Tiere verschiedenen Vereinsmitgliedern gehören.
Wann liegt ein gemeinsamer Tierbestand vor?
Für die Einordnung kommt es nicht auf das Eigentum an den Tieren an. Maßgeblich ist, ob die Tiere aufgrund ihrer Unterbringung, Versorgung, Nutzung, Entsorgung oder des Tierverkehrs eine seuchenhygienische Einheit bilden. Bei Geflügel in einer gemeinsamen Zuchtanlage ist deshalb regelmäßig der gesamte Bestand der Anlage zu betrachten.
Halten mehrere Vereinsmitglieder Tiere in diesem gemeinsamen Bestand (Zuchtanlage, Vereinsgelände) gilt die für den Bestand verantwortliche Person/Verein als melde- und beitragspflichtige Tierhalterin beziehungsweise als melde- und beitragspflichtiger Tierhalter. Der Verein sollte festlegen, wer diese zuständige/verantwortliche Person für den Verein ist.
Was muss wann gemeldet werden?
•Maßgeblicher Stichtag für Hühner und Truthühner ist der 1. Januar.
•Zu melden sind Name und Anschrift des Vereins und der verantwortlichen Person sowie Art und Anzahl der am Stichtag vorhandenen Tiere.
•Die Meldung muss innerhalb von zwei Wochen nach dem Stichtag bei der Tierseuchenkasse BW eingehen.
•Für die Meldung ist der von der Tierseuchenkasse BW bereitgestellte Meldebogen zu verwenden bzw. ist die Meldung online vorzunehmen.
Wann besteht eine Melde- und Beitragspflicht?
Die Melde- und Beitragspflicht richtet sich nach dem Gesamtbestand der Zuchtanlage. Die Tierzahlen der einzelnen Vereinsmitglieder werden daher nicht getrennt betrachtet, wenn ihre Tiere zusammen einen einheitlichen Bestand bilden.
Ausnahme für kleine Bestände: Ist der Gesamtbestand höchstens 25 Hühner und/oder Truthühner und werden keine anderen beitragspflichtigen Tiere gehalten, entfällt die
Melde- und Beitragspflicht. Bei einer gemeinsamen Zuchtanlage ist für diese Grenze der gesamte Bestand der Anlage maßgeblich. Die Grenze gilt nicht für jedes Vereinsmitglied einzeln.
Wann ist eine Nachmeldung erforderlich?
Erhöht sich der veranlagte Bestand nach dem Stichtag um mehr als 20 Prozent oder wird eine andere Bestandsgröße erreicht, muss die Änderung grundsätzlich innerhalb von zwei Wochen gemeldet werden. Eine Nachmeldung ist nicht erforderlich, wenn die Erhöhung weniger als zehn Tiere beträgt oder keine andere Bestandsgrößenklasse erreicht wird. Für neu hinzukommende Tiere können anteilige Beiträge anfallen.
Verminderungen können bis zum Jahresende des veranlagten Beitragsjahres gemeldet werden. Auch bei der Verminderung gilt, gemeldet werden kann, wenn der Bestand sich nach dem Stichtag um mehr als 20 % vermindert oder eine andere Bestandsgrößenklasse erreicht wird.
Wird die Tierhaltung ganz aufgegeben, so kann die Aufgabemeldung bis zum Ende des Beitragsjahres gemeldet werden.
Empfohlenes Vorgehen für den Verein
1. Eine verantwortliche Person schriftlich festlegen, die die Meldung des Gesamtbestands übernimmt und an die der Beitragsbescheid geschickt werden kann.
2. Zum Stichtag alle Hühner und Truthühner in der Zuchtanlage vollständig erfassen.
3. Den Gesamtbestand fristgerecht mit dem vorgesehenen Meldeweg melden.
4. Bestandsänderungen laufend dokumentieren und prüfen, ob eine Nachmeldung erforderlich ist.
5. Meldungen, Bestandslisten und Schriftverkehr nachvollziehbar aufbewahren.
Merksatz: Werden die Tiere in der vereinseigenen Zuchtanlage als gemeinsame seuchenhygienische Einheit gehalten, zählt der Gesamtbestand der Anlage – nicht der Einzelbestand jedes Vereinsmitglieds.
Folgen einer fehlenden oder verspäteten Meldung:
Es können ein Verspätungszuschlag und weitere Kosten entstehen. Zudem geht bei schuldhaften Verstößen der Anspruch auf Leistungen der Tierseuchenkasse BW verloren.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte direkt an die Beitragsabteilung der Tierseuchenkasse BW unter Tel. 0711 96 73 666 oder per E-Mail an: beitrag@tsk-bw.de
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Tierseuchenkasse BW
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